Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2014 - C-472/13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Shepherd
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Asyl - Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen als Flüchtlinge und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes - Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - ...
- Wolters Kluwer
Asylantrag eines Wartungstechnikers für Hubschrauber der US-Streitkräfte aufgrund von Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Irakkrieges; Schlussanträge der Generalanwältin zum Vorabentscheidungsersuchen des Bayerischen Verwaltungsgerichts München
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Asyl - Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen als Flüchtlinge und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes - Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - ...
- rechtsportal.de
Asylantrag eines Wartungstechnikers für Hubschrauber der US-Streitkräfte aufgrund von Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Irakkrieges; Schlussanträge der Generalanwältin zum Vorabentscheidungsersuchen des Bayerischen Verwaltungsgerichts München
Kurzfassungen/Presse (6)
- Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Nach Auffassung von Generalanwältin Sharpston können nicht zur kämpfenden Truppe gehörende Militärangehörige Asyl beanspruchen, wenn sie eine Strafverfolgung oder Bestrafung wegen Verweigerung des Militärdienstes ...
- verfassungsblog.de (Kurzinformation)
Asyl für Irakkriegs-Deserteure: die Chancen wachsen
- lto.de (Kurzinformation)
Asyl für desertierte US-Soldaten?
- wolterskluwer-online.de (Ausführliche Zusammenfassung)
Militärangehörige können unter Umständen Asyl beanspruchen
- taz.de (Pressebericht, 11.11.2014)
US-Deserteur sucht Asyl in Deutschland: Noch offene Fragen
- fr-online.de (Pressebericht, 11.11.2014)
André Shepherd: US-Deserteur kann auf Asyl hoffen
Verfahrensgang
- VG München, 20.08.2013 - M 25 K 11.30288
- Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2014 - C-472/13
- EuGH, 26.02.2015 - C-472/13
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- EuGH, 07.11.2013 - C-199/12
Homosexuelle Asylbewerber können eine bestimmte soziale Gruppe bilden, die der …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2014 - C-472/13
34 - Urteile Salahadin Abdulla u. a. (…C-175/08, C-176/08, C-178/08 und C-179/08, EU:C:2010:105, Rn. 52), Y und Z (…C-71/11 und C-99/11, EU:C:2012:518, Rn. 47) und X (C-199/12 bis C-201/12, EU:C:2013:720, Rn. 39).35 - Urteil X (EU:C:2013:720, Rn. 40).
- EuGH, 05.09.2012 - C-71/11
Bestimmte Formen schwerer Eingriffe in die Glaubensbetätigung in der …
- EuGH, 02.03.2010 - C-175/08
Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände, …
- EGMR, 07.07.2011 - 23459/03
BAYATYAN v. ARMENIA
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2014 - C-472/13
51 - Urteil des EGMR (Große Kammer) vom 7. Juli 2011, Bayatyan/Armenien (Beschwerde Nr. 23459/03, § 110). - EuGH, 22.11.2012 - C-277/11
M. - Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames europäisches Asylsystem - …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2014 - C-472/13
Vgl. auch Urteil M. (C-277/11, EU:C:2012:744, Rn. 73).
- Generalanwalt beim EuGH, 28.05.2020 - C-238/19
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge () und asile) - Vorlage zur …
36 Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Shepherd (C-472/13, EU:C:2014:2360, Nrn. 41 bis 43). - VG Hannover, 07.03.2019 - 4 A 3526/17 Dies wirft die Frage auf, ob folglich in Konstellationen wie der hiesigen überhaupt denkbar ist, dass eine zu fordernde Verknüpfung nicht vorliegt, weil auch die Überzeugung, dass man keinen Militärdienst in einem Konflikt leisten darf, wenn dies zur Begehung von Kriegsverbrechen führen könnte, als eine politische Überzeugung zu bewerten ist (so Schlussanträge der Generalanwältin vom 11.11.2014 in der Sache Shepherd, - C 472/13 -, Nr. 48; a.A. Nds. OVG…, Beschl. vom 05.12.2018 - 2 LB 570/18 Juris, Rn. 58).
- Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2023 - C-646/21
Staatssecretaris van Justitie en Veiligheid (Personnes s'identifiant aux valeurs …
46 Vgl. Art. 4 Abs. 3 Buchst. a der Richtlinie 2011/95 und die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in den verbundenen Rechtssachen X (C-199/12 bis C-201/12, EU:C:2013:474, Nr. 35) und in der Rechtssache Shepherd (C-472/13, EU:C:2014:2360, Nr. 56). - VG Karlsruhe, 15.05.2023 - A 19 K 10655/18
Verfolgung eines Iraners wegen Mitgliedschaft bei den Volksmujahedin; Straftat …
Dies führt zur Unverhältnismäßigkeit einer drohenden Bestrafung im Sinne von § 3a Abs. 2 Nr. 3 AsylG (vgl. GAin Sharpston, Schlussanträge vom 11.11.2014 - C-472/13 - Rn. 80 ).